katunia

Pressemitteilung / Zunahme unrechtmäßiger Inhaftierungen wegen der Änderung des Abschiebehaftrechts befürchtet

An diesem Wochenende fand in Paderborn die 8. Fachtagung gegen Abschiebehaft statt. ExpertInnen und VertreterInnen verschiedener Organisationen aus dem ganzen Bundesgebiet trafen sich, um aktuelle Entwicklungen im Bereich der Abschiebehaft zu diskutieren. Ein zentraler Punkt war die geplante Änderung des Abschiebehaftrechts im Zuge der Reform des Familienrechts und der freiwilligen Gerichtsbarkeit. [zur pressemitteilung... ]

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letztes wochenende war ich auf der fachtagung gegen abschiebehaft und habe eine menge dazugelernt. die anstehenden gesetzesänderungen hören sich nicht gut an, werden sie doch u.a. dazu führen, dass wichtige gerichtsinstanzen wegfallen und vertrauenspersonen aus den verfahren ausgeschlossen werden können...

ansonsten war es klasse zu sehen, dass sich viele menschen mit dem thema beschäftigen, juristische fuzzeleien durchdenken und oftmals seit vielen jahren in den knästen präsent sind.

ich bin gespannt auf nächstes jahr [aller voraussicht nach in berlin!], wo wir uns u.a. mit der systemstützenden funktion unserer arbeit auseinandersetzen werden...